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Author Topic: Österreich führt Folter wieder ein  (Read 2379 times)

ama

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Österreich führt Folter wieder ein
« on: April 23, 2009, 05:25:40 PM »

Beweisstück gesichert:


[*QUOTE*]
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Elektroschock hinter Gittern ab Juni wieder erlaubt
23. April 2009, 18:30

Ein Taser verursacht beim Getroffenen eine unwillkürliche Lähmung der Skelettmuskeln, womit dieser für kurze Zeit bewegungsfähig wird. Der Taser funktioniert mit 0,5 Milliampere elektrischem Strom. Strom gilt für den Menschen ab 10 Milliampere über mehr als zwei Sekunden als gefährlich.
Die Justizministerin erlaubt den im Vorjahr gestoppten Einsatz von Tasern in Gefängnissen Gesundheitsbedenken versucht man mit Vorschriften zu entkräften - die sind aber teils etwas wirklichkeitsfremd.
***

Wien - "Elektronisches Kontroll-Gerät" hört sich eigentlich recht harmlos an. Dass ihr Produkt potentiell tödlich ist, schreibt die US-Firma Taser auf ihrer Homepage über den "X 26" nicht. Wie gut sich Menschen mit dem Gerät kontrollieren lassen, kann ab Juni wieder in Österreichs Gefängnissen getestet werden: Justizministerin Claudia Bandion-Ortner erlaubt den Justizwachebeamten den Einsatz der Waffen wieder.
Im Februar 2008 hatte Bandion-Ortners Vorgängerin Maria Berger (SPÖ) den Feldversuch mit den Tasern gestoppt, nachdem ein Bericht eines UN-Komitees das Gerät kritisiert hatte. "Die Verwendung des Taser X26, der extreme Schmerzen verursachen kann, sind eine Form von Folter und können in bestimmten Fällen zum Tod führen, wie in mehreren glaubwürdigen Studien gezeigt worden ist", urteilte das UN-Komitee gegen Folter Ende November 2007.
Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International steht dem Taser äußerst skeptisch gegenüber. Im vergangenen Dezember veröffentlichte die NGO ihre Statistik, wonach in den USA zwischen 2001 und Sommer 2008 334 Menschen nach einem Taser-Einsatz gestorben sind. Bei 50 Fällen haben demnach Leichenbeschauer festgestellt, dass die Elektroschocks die Todesfälle verursacht oder zumindest ursächlich zum Tod beigetragen hätten.
Bei der Pressekonferenz am Donnerstag, bei der die Wiedereinführung präsentiert worden ist, wurde auf Todesfälle im Ausland nicht eingegangen. Man versicherte allerdings, dass der Einsatz an strenge Rahmenbedingungen gebunden sei. So muss etwa in einem Krisenfall der Anstaltsleiter den Einsatz genehmigen und nur ausgebildete Beamte dürfen abdrücken.
Im Detail muten die Regeln dann aber teilweise etwas wirklichkeitsfremd an. Etwa wenn zur Vermeidung allfälliger Sturzverletzungen (der größte Teil der Verletzungen) das Umfallen nach Möglichkeit abgemildert werden soll - "zum Beispiel durch Auffangen oder Zuschieben einer Matratze". Oder der Punkt, dass das Gerät gegen Berauschte nur eingeschränkt eingesetzt werden darf - im Akutfall wird man diese Beeinträchtigung kaum feststellen können, gesteht man ein.

Zwölf Einsätze in drei Jahren

Besonders locker sitzt der Taser bei den heimischen Beamten allerdings nicht. Beim ersten Test zwischen November 2004 und Februar 2008 wurde das Gerät 209 Mal ausgepackt, 19 Mal wurde sein Einsatz angedroht und zwölf Mal tatsächlich abgedrückt. Diese Fälle habe man sich im Detail angesehen. Einmal gab es keinerlei Folgen, in acht Fällen sei es zu minimalen oberflächlichen äußeren Verletzungen gekommen, einmal wurde eine Prellung verzeichnet und zwei Mal zogen sich Häftlinge leichte Kopfverletzungen zu, rechnet man im Justizressort vor.
Für Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich, besteht dennoch die Gefahr, dass der Taser als Disziplinierungsinstrument eingesetzt wird. "Aus unserer Sicht kann er nur statt einer Schusswaffe eingesetzt werden und nicht als gelinderes Mittel", meint er. Im Justizministerium versucht man diese Befürchtung zu entkräften, indem die Taser mit einer Videokamera ausgestattet wurden, die filmen, sobald die Waffe aktiviert wird. (Michael Möseneder, DER STANDARD - Printausgabe, 24. April 2009)

Elektroschock hinter Gittern ab Juni wieder erlaubt [193]



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Vince1
23.04.2009 23:11

Na wenn schon von
manchen ein
Telefonbuch
missbraucht wird...
mag man sich gar nicht erst Mißbrauchsfälle mit solch
einem Spielzeug vorstellen.

Letzte Tage
23.04.2009 21:07

Und bitte nicht
vergessen:
5 Taserschocker gleichzeitig bei Schwarzen, so genannten
Drogenhändlern. Unsere Beamte in der Justiz und Polzei
leben schließlich gefährlich genug.

max-1
23.04.2009 20:38
[1]

in amerika sind wegen elektroschocks schon leute ums leben
gekommen
wenn wir elektroschocker nehmen, dann beweist das nur,
dass wir sonst mit den gefangenen nicht fertig werden

Becka
23.04.2009 20:34

Die
Justizministerin
erlaubt den
Einsatz von
Tasern
da wird der papi aber zufrieden sein.

somesin
23.04.2009 19:45
[10]

speziell geschultes
personal...
...das wären dann lt. uno folterknechte? hm.

Jumper123
23.04.2009 23:06

äh, naja
ist ja auch ein tolles ding - de facto keine spuren und
beliebig oft anwendbar. *grusel*

aucheiner1
23.04.2009 19:37
[15]

Jetzt dürfen's
auch foltern
Bisher war das nur den Amis erlaubt.
Leider zeigt Österreich jetzt sein wahres Gesicht.
Das wars wohl mit dem Urlaub in der Alpenrepublik.

liebenfels
23.04.2009 20:34
[5]

na wenn sie 9mm
bevorzugen?

Sir_Bené_Myles
23.04.2009 19:23
[7]

indem die Taser
mit einer
Videokamera
ausgestattet
wurden, die
filmen, sobald die
Waffe aktiviert
wird
ja ja, und so bald jemand daran stirbt oder man merkt dass
inhaftierte damit gequält werden dann verschwinden die
Aufnahmen wieder.

djang
23.04.2009 19:13
[8]

"Im Justizministerium versucht man diese Befürchtung zu
entkräften, indem die Taser mit einer Videokamera
ausgestattet wurden, die filmen, sobald die Waffe aktiviert
wird."
Und weiter? Wenn die Wiener Polizei in die Ubahn
"Drogendealer" verprügeln geht wird auch mitgefilmt. Nur
gibts am Ende kein Video...

Becka
23.04.2009 20:36
[1]

Wenn die Wiener
Polizei in die Ubahn
"Drogendealer"
verprügeln
was sollen die anführungszeichen? der war immerhin
schwarz. brauchens noch mehr beweise?
:-)

Georg Bürstmayr
23.04.2009 19:13
[9]

hier geht es wohl
nicht um die
Erlaubnis zu
foltern!!
sondern um den Einsatz einer Waffe, die in ganz
bestimmten Situationen sinnvoll sein kann - unter
kontrollierten Bedingungen, und als Alternative zur sonst
vielleicht notwendigen Schusswaffe.
Ein Taser ist kein Streichelgerät, und ohne Kontrolle
"hervorragend" geeignet zum Foltern, weil er kaum Spuren
hinterlässt (aber scheußliche Schmerzen hervorrufen
kann). Er sollte dort nicht verwendet werden, wo zB
bloße "Körperkraft" (einschließlich gut eingeübter
Kampftechniken) auch ausreichen würde.
Wenn aber zB ein Häftling damit droht, sich selber oder
einem Mithäftling in der nächsten Sekunde ein Messer in
den Hals zu rammen, ist er absolut brauchbar: er macht
rasch und sicher bewegungsunfhäig, bei relativ (!)
geringem Risiko.

Schon wieder der...
23.04.2009 19:24
[10]

Aber geh,
das Vorzeigen des grünen Parteiprogramms und ein "Bitte
sei ein braver Junge" lässt doch den schwersten Burschen
zu einem zahmen Reh mutieren. Wozu also überhaupt
Waffen?

edgar einstein
23.04.2009 19:07
[7]

wenn man sich da
die postings so
ansieht
ist eigentlich fast immer herauszulesen, tut bloss dem täter
nichts und sche... auf das opfer. das publikum wird wirklich
immer perfider und verliert jeden hang zur menschlichkeit
dem potentiellen opfer gegenüber.

Dunkelbunter Kristof
23.04.2009 18:31
[10]

Ab wann wird nochmal Waterboarding in Österreich
angewendet?

rudolf schladming
23.04.2009
22:38

aber nur mit sauberem wasser bitte sehr!

albert einstein
23.04.2009
19:55

ist schon in vorbereitung!

aenema_lateralis
23.04.2009 18:53
[1]

hm
...das mit dem großen drachen oben oder mit dem
motorboot vorne? egal, beides cool!

Words Of Wisdom
23.04.2009 18:27
[8]

wir brauchen keine Gefängnisse, Psychatrien würden
genügen um die Probleme der Welt zu lösen, man
müsste nur die Kapitalisten in Psychatrien behandeln,
indem man ihnen zum Beispiel Glückspillen verabreicht
um ihren psychopathischen Machtsucht zu lindern, und die
Welt wäre gerettet ...

max-1
23.04.2009 20:39

bin zwar auch der meinung, dass man viel mehr arbeit in
psychiatrien leisten müsste, aber nur mehr psychiatrien,
das funktioniert nicht
leider

clumsy
23.04.2009 20:12

guter joke haha!
(als etwas anderes kann man Ihr Posting nicht auffassen!)

Saint John
23.04.2009 18:23
[7]

Lt. dem Art. darf der Taser hier eingesetzt werden:
"Etwa zur Notwehr, bei Aufruhr oder Aufstand oder
zur Verhinderung der Flucht bzw. Wiederergreifung"
1) M.E.n. ist der Taser hier doch sicher die 'humanere'
Methode als die Dienstwaffe
2) die Gefangenen sind sich des bevorstehenden Einsatzes
bewusst und können ihre Aktion also zeitgerecht
abbrechen (und es wird dokumentiert)
3) was wäre n.M. einiger Poster denn die sinnvolle
Alternative zum Schutz der Wärter?
4) bei den Sicherheitsvorkehrungen dauert es soundso zu
lange, bis der Taser eingesetzt werden kann.
Und lt. UN-Konvention
(http://www.inidia.de/antifolte...tion1.htm) könnte in
diesem Fall auch so ziemlich jedwede andere Waffe als
Folterinstrument eingesetzt werden.
Ich bin von Grund auf gegen den Einsatz von Gewalt, aber
Ghanditum wird im Strafvollzug wohl sicherlich nicht mit
dem Einlenken der Gefangenen belohnt, oder???

eh´wurscht
23.04.2009 18:17
[5]

Nur damit in der
Fpö
die perversen Spielchen nicht alle illegal sind.
Fragt sich nur worin die Interessen von Frau Bandion-
Ortner liegen?

Affe&Affe
23.04.2009 19:41

Ich wette, sie
bekommt
von diversen,
dunklen
Lobbies
100.000,- pro
Einsatz...

albert einstein
23.04.2009 18:14
[9]

ich sage nur eines guantanamoII

posten
«‹»›Posting 1 bis 25 von 193
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[*/QUOTE*]

.
« Last Edit: May 18, 2009, 12:44:11 AM by ama »
Logged
Kinderklinik Gelsenkirchen verstößt gegen die Leitlinien

Der Skandal in Gelsenkirchen
Hamer-Anhänger in der Kinderklinik
http://www.klinikskandal.com

http://www.reimbibel.de/GBV-Kinderklinik-Gelsenkirchen.htm
http://www.kinderklinik-gelsenkirchen-kritik.de

Krokant

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Re: Österreich führt Folter wieder ein
« Reply #1 on: August 10, 2011, 10:43:10 AM »

Deutschland, Niederlande, Schweiz?
Logged
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